{"id":1118,"date":"2020-12-09T14:45:22","date_gmt":"2020-12-09T14:45:22","guid":{"rendered":"http:\/\/em-tec.eu\/?page_id=1118"},"modified":"2020-12-14T19:21:26","modified_gmt":"2020-12-14T19:21:26","slug":"agbs","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/em-tec.eu\/?page_id=1118","title":{"rendered":"AGB\u00b4s"},"content":{"rendered":"\n

Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen der emtec Engineering & Maschinentechnik GmbH<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1. Geltung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

1.1 Diese Bedingungen gelten f\u00fcr unsere s\u00e4mtlichen Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern der Kunde Unternehmer, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen (\u00a7 310 I BGB) ist.
1.2 Unsere Bedingungen gelten ausschlie\u00dflich und auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung bzw. Leistung vorbehaltlos ausf\u00fchren. Solche entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen sind f\u00fcr uns nur verbindlich, wenn wir ihrer Geltung ausdr\u00fccklich schriftlich zugestimmt haben.
1.3 \u00c4nderungen unserer Bedingungen gelten jeweils f\u00fcr die Zukunft nach Bekanntgabe an den Kunden, sofern dieser nicht innerhalb eines Monats seit der Bekanntgabe den \u00c4nderungen schriftlich widerspricht.<\/p>\n\n\n\n

2. Vertragsabschluss, Leistungsumfang<\/strong>
2.1. Wird von uns der Abschluss des Vertrages best\u00e4tigt (Auftragsbest\u00e4tigung), so gilt er mit dem best\u00e4tigten Leistungsumfang und zu den best\u00e4tigten Bedingungen, wenn der Kunde nicht unverz\u00fcglich nach Zugang der Auftragsbest\u00e4tigung schriftlich widerspricht.
2.2 Wir behalten uns solche Abweichungen von der vereinbarten Leistung vor, die nach Umfang und Natur zumutbar sind.
2.3 Ma\u00df-, Gewichts- und \u00e4hnliche Angaben in den dem Angebot oder der Auftragsbest\u00e4tigung zugrunde liegenden Unterlagen haben nur Ann\u00e4herungscharakter, sofern sie nicht ausdr\u00fccklich als verbindlich bezeichnet sind.
2.4 An eigenen Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns alle Eigentums- und Urheberrechte vor.<\/p>\n\n\n\n

3. Preise<\/strong>
3.1 Unsere Preise verstehen sich zuz\u00fcglich Umsatzsteuer in der zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden H\u00f6he.
3.2 Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise \u201eab Werk\u201c, ausschlie\u00dflich Verpackung und sonstiger Versand- und Transportspesen, die gesondert berechnet werden.
3.3 Liegen zwischen Vertragsschluss und Auslieferung mehr als vier Monate, ohne dass eine von uns zu vertretende Lieferverz\u00f6gerung vorliegt, und haben sich seit Vertragsschluss unsere Material- oder Lohnkosten erh\u00f6ht, so sind wir berechtigt, den Preis um einen diesen Erh\u00f6hungen entsprechenden prozentualen Aufschlag zu erh\u00f6hen. Erh\u00f6ht sich der Kaufpreis dadurch um mehr als 20 %, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zur\u00fcck zu treten.
3.4 F\u00fchren wir nachtr\u00e4gliche \u00c4nderungsw\u00fcnsche des Kunden aus, so k\u00f6nnen wir dem Kunden die dadurch entstehenden Mehrkosten auch ohne entsprechende Vereinbarung berechnen.<\/p>\n\n\n\n

4. F\u00e4lligkeit, Zahlungsbedingungen<\/strong>
4.1 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist der Kaufpreis sofort ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung f\u00e4llig.
4.2 Die Zahlung durch Wechsel oder Schecks bedarf unserer ausdr\u00fccklichen schriftlichen Zustimmung. Diskont- und sonstige Wechselspesen gehen in jedem Fall zu Lasten des Kunden.
4.3 Ab F\u00e4lligkeit berechnen wir F\u00e4lligkeitszinsen in H\u00f6he von zehn Prozentpunkten \u00fcber dem jeweiligen Basiszinssatz gem\u00e4\u00df \u00a7 247 BGB. Der Nachweis eines h\u00f6heren Zinsschadens steht uns offen, dem Kunden der Nachweis, dass ein Schaden \u00fcberhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger sei.
4.4 Im Falle des Zahlungsverzuges k\u00f6nnen wir die Ausf\u00fchrung laufender \u2013 auch sonstiger \u2013 Vertr\u00e4ge mit dem Kunden von der gleichzeitigen Zahlung des Kaufpreises oder der gleichzeitigen Leistung einer angemessenen Sicherheit abh\u00e4ngig machen. Nach Mahnung und fruchtlosem Ablauf einer darin gesetzten angemessenen Nachfrist k\u00f6nnen wir von einzelnen oder s\u00e4mtlichen mit dem Kunden abgeschlossenen Vertr\u00e4gen, soweit sie von uns noch nicht oder erst teilweise erf\u00fcllt wurden, zur\u00fccktreten oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen, ohne dass es einer weiteren Ank\u00fcndigung bedarf. Ferner k\u00f6nnen wir s\u00e4mtliche Forderungen gegen den Kunden f\u00e4llig stellen und unsere Sicherheiten verwerten.<\/p>\n\n\n\n

5. Aufrechnung, Zur\u00fcckbehaltungsrecht<\/strong>
Die Aufrechnung durch den Kunden ist nur mit unbestrittenen oder rechtskr\u00e4ftig festgestellten Forderungen zul\u00e4ssig, die Aus\u00fcbung eines Zur\u00fcckbehaltungsrechts nur wegen unbestrittener oder rechtskr\u00e4ftig festgestellter Gegenanspr\u00fcche, die auf demselben Vertragsverh\u00e4ltnis beruhen.<\/p>\n\n\n\n

6. Lieferung, Lieferzeit<\/strong>
6.1 Teillieferungen sind zul\u00e4ssig.
6.2 Soll die Ware versandt werden, so geht die Gefahr des zuf\u00e4lligen Untergangs bzw. einer zuf\u00e4lligen Verschlechterung mit ihrer Auslieferung an den Bef\u00f6rderer auf den Kunden \u00fcber; das gilt auch dann, wenn die Auslieferung an den Bef\u00f6rderer nicht durch uns erfolgt (Direktversand durch unseren Lieferanten) oder wir uns zur Bef\u00f6rderung eigener Mitarbeiter bedienen.
6.3 Transport- und alle sonstigen Verpackungen werden nicht zur\u00fcckgenommen. Die Kosten der Entsorgung der Verpackungen tr\u00e4gt der Kunde.
6.4 Transportversicherung erfolgt nur auf ausdr\u00fcckliche Weisung des Kunden, in dessen Namen und auf dessen Kosten; die Abwicklung eines Versicherungsfalls ist Sache des Kunden.
6.5 Der Beginn der Lieferzeit setzt die Abkl\u00e4rung aller technischen Fragen voraus.
6.6 Die Lieferzeit verl\u00e4ngert sich in angemessenem Umfang bei Eintritt eines unvorhergesehenen, au\u00dferhalb unseres Einflussbereichs liegenden Ereignisses   (z. B. h\u00f6here Gewalt, Arbeitskampfma\u00dfnahmen und St\u00f6rungen der Verkehrswege). Als solches Ereignis gilt auch die nicht rechtzeitige Selbstbelieferung durch einen unserer Zulieferer, wenn wir eine Liefervereinbarung, nach der der Kunde bei reibungslosem Ablauf wie zugesagt beliefert h\u00e4tte werden k\u00f6nnen (kongruentes Deckungsgesch\u00e4ft), abgeschlossen und die Nichtbelieferung durch den Zulieferer nicht zu vertreten haben. Im Falle solcher Ereignisse informieren wir den Kunden unverz\u00fcglich. Sofern solche Ereignisse die Lieferung wesentlich erschweren oder unm\u00f6glich machen und die Behinderung nicht nur von vor\u00fcbergehender Dauer ist, k\u00f6nnen wir ganz oder teilweise vom Vertrag zur\u00fccktreten. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden in diesem Fall unverz\u00fcglich erstattet. Die sonstigen gesetzlichen R\u00fccktritts- und K\u00fcndigungsrechte bleiben im \u00dcbrigen unber\u00fchrt.<\/p>\n\n\n\n

7. M\u00e4ngelgew\u00e4hrleistung<\/strong>
7.1 Die Ware ist unverz\u00fcglich nach deren \u00dcbergabe zu untersuchen. M\u00e4ngel, Fehlmengen und sonstige Abweichungen von der vereinbarten Leistung sind unverz\u00fcglich nach ihrer Feststellung zu r\u00fcgen. Weicht die tats\u00e4chliche Liefermenge (St\u00fcckzahl, Gewicht) von den Mengenangaben im Warenbegleitpapier ab, so hat dies der Kunde bei der Entgegennahme der Ware zu r\u00fcgen, und zwar im Falle der Versendung gegen\u00fcber dem letzten Bef\u00f6rderer; andernfalls gilt eine Mehrmenge als genehmigt bzw. ist der Anspruch auf Nachlieferung einer Fehlmenge ausgeschlossen.
7.2 Bei rechtzeitiger und begr\u00fcndeter M\u00e4ngelr\u00fcge leisten wir Nacherf\u00fcllung: Wir nehmen nach unserer Wahl entweder die mangelhafte Ware zur\u00fcck und liefern mangelfreie Ware (Ersatzlieferung) oder wir beseitigen den Mangel (Nachbesserung).
7.3 Bei einem Mangel, der den Wert oder die Tauglichkeit der Ware nur unerheblich mindert, kann der Kunde weder Nacherf\u00fcllung verlangen noch den Kaufpreis mindern.
7.4 Werden vom Kunden zur Durchf\u00fchrung des Auftrags Materialien oder Werkstoffe beigestellt, sind wir zur deren Untersuchung nicht verpflichtet; f\u00fcr M\u00e4ngel der Ware, die auf M\u00e4ngeln beigestellter Materialien oder Werkstoffen beruhen, leisten wir keine Gew\u00e4hr.
7.5 Vorbehaltlich der Regelung der nachstehenden Zf. 8 sind weitergehende Anspr\u00fcche des Kunden \u2013 gleich aus welchem Grund \u2013 ausgeschlossen.
7.6 M\u00e4ngelanspr\u00fcche verj\u00e4hren in einem Jahr ab Lieferung der Ware. Unber\u00fchrt bleibt die Verj\u00e4hrungsfrist bei Lieferregress (\u00a7\u00a7 478, 479 BGB).<\/p>\n\n\n\n

8. Schadens- und Aufwendungsersatz<\/strong>
8.1 Wir haften auf Schadensersatz und\/oder auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen generell nur, wenn der Schaden auf einer vors\u00e4tzlichen oder grob fahrl\u00e4ssigen Pflichtverletzung oder der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht, die entweder wir selbst oder unser Erf\u00fcllungs-\/Verrichtungshilfe begangen hat. Soweit keine vors\u00e4tzliche Vertragsverletzung anzunehmen ist, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
8.2 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des K\u00f6rpers oder der Gesundheit bleibt unber\u00fchrt. Entsprechendes gilt f\u00fcr die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/p>\n\n\n\n

9. Eigentumsvorbehalt<\/strong>
9.1 Unsere Lieferungen erfolgen ausnahmslos unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an der von uns gelieferten Ware (im Folgenden: Vorbehaltsware) geht erst dann auf den Kunden \u00fcber, wenn er seine s\u00e4mtlichen Verbindlichkeiten aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung erf\u00fcllt hat und s\u00e4mtliche von uns auf Veranlassung des Kunden eingegangenen wechsel- und scheckrechtlichen Verpflichtungen erledigt sind.
9.2 Der Kunde ist verpflichtet, Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln; insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsch\u00e4den zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat sie der Kunde auf eigene Kosten rechtzeitig durchf\u00fchren.
9.3 Der Kunde darf Vorbehaltsware nur im gew\u00f6hnlichen Gesch\u00e4ftsgang mit anderen Sachen verbinden oder vermischen, sie verarbeiten oder ver\u00e4u\u00dfern. Er darf solche Ware insbesondere nicht verpf\u00e4nden oder sicherungs\u00fcbereignen.
9.4 Die Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Kunden wird stets f\u00fcr uns vorgenommen, ohne dass uns daraus Verbindlichkeiten entstehen. Wird Vorbehaltsware mit anderen Sachen \u2013 auch Vorbehaltsware anderer Lieferanten \u2013 untrennbar vermischt oder vermengt bzw. so mit einer anderen Sache (Hauptsache) verbunden, dass sie deren wesentlicher Bestandteil wird, so besteht Einigkeit dar\u00fcber, dass auf uns das Miteigentum an der gesamten Menge bzw. der Hauptsache im Verh\u00e4ltnis des Fakturenwerts der Vorbehaltsware zu dem Wert der anderen Sachen bzw. der Hauptsache zum Zeitpunkt der Vermischung oder der Vermengung \u00fcbergeht. Die gesamte Menge bzw. die Hauptsache wird von dem Kunden f\u00fcr uns mit verkehrs\u00fcblicher Sorgfalt unentgeltlich verwahrt.
9.5 Wird Vorbehaltsware Gegenstand eines Kauf-, Werk- oder sonstigen Vertrags des Kunden mit einem Dritten, aufgrund dessen der Dritte an ihr Eigentum erwerben soll, so tritt der Kunde schon jetzt seine Anspr\u00fcche auf die Gegenleistung in H\u00f6he des Kaufpreises der Vorbehaltsware zzgl. eines pauschalen Aufschlags von 15 % f\u00fcr Zinsen und Kosten ab; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Der Kunde darf mit seinem Vertragspartner ein Abtretungsverbot nicht vereinbaren und seinerseits nur unter Eigentumsvorbehalt liefern; auf Verlangen hat er uns seinen Vertragspartner zu benennen und die zur Verfolgung unserer Rechte erforderlichen Ausk\u00fcnfte und Unterlagen zu erteilen bzw. auszuh\u00e4ndigen. Zur Einziehung der abgetretenen Forderung ist der Kunde unbeschadet unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, widerruflich erm\u00e4chtigt; wir werden die Erm\u00e4chtigung nur widerrufen und die Forderung selbst einziehen, wenn der Kunde in Zahlungsverzug oder Verm\u00f6gensverfall \u2013 Zahlungseinstellung, Antrag auf Er\u00f6ffnung des Insolvenzverfahrens \u2013 ger\u00e4t.
9.6 Von Pf\u00e4ndungen und sonstigen Zugriffen auf Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverz\u00fcglich zu unterrichten, gegebenenfalls unter \u00dcbersendung einer Abschrift des Pf\u00e4ndungsprotokolls.
9.7 \u00dcbersteigt der Wert unserer Sicherheiten den Gesamtbetrag unserer Forderungen (einschlie\u00dflich wechsel- oder scheckrechtlicher Eventualforderungen) um mehr als 10 %, so geben wir insoweit auf Verlangen des Kunden Sicherheiten unserer Wahl frei.<\/p>\n\n\n\n

10. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand<\/strong>
10.1 Erf\u00fcllungsort f\u00fcr alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis, einschlie\u00dflich der Zahlungspflicht, ist unser Gesch\u00e4ftssitz.
10.2 Gerichtsstand ist unser Gesch\u00e4ftssitz, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des \u00f6ffentlichen Rechts oder ein \u00f6ffentlich-rechtliches Sonderverm\u00f6gen ist. Wir k\u00f6nnen den Kunden jedoch auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.
10.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/p>\n\n\n\n

Datenschutz<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten m\u00f6glich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit m\u00f6glich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdr\u00fcckliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.<\/p>\n\n\n\n

Wir weisen darauf hin, dass die Daten\u00fcbertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitsl\u00fccken aufweisen kann. Ein l\u00fcckenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht m\u00f6glich.<\/p>\n\n\n\n

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht ver\u00f6ffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur \u00dcbersendung von nicht ausdr\u00fccklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdr\u00fccklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdr\u00fccklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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